KBV-Vorstand: Steigende Energiekosten in Praxen auffangen
06.10.2022 - Der KBV-Vorstand hat die „schnelle und unmissverständlich ablehnende Reaktion“ von Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach auf den „unfairen Vorstoß des GKV-Spitzenverbands“ begrüßt. Zugleich fordern die drei Vorstände Dr. Andreas Gassen, Dr. Stephan Hofmeister und Dr. Thomas Kriedel in einem Brief an den Minister, dass die Auswirkungen der Energiepreisverteuerung und der Inflation auf die Praxen aufgefangen werden müssen.
Mit seiner Reaktion habe Lauterbach „nicht nur die zentrale Rolle“ der Niedergelassenen bei der Versorgung der Patientinnen und Patienten hervorgehoben, „sondern auch anerkannt, dass Inflation und steigende Energiekosten vor den Türen der Arztpraxen keinen Halt machen“, betonen die KBV-Vorstände und fügen hinzu: „Wir müssen Sie allerdings auch beim Wort nehmen können.“
Lauterbach hatte unter anderem per Twitter mitgeteilt, dass es keine Nullrunden per Gesetz geben wird, wie von den Kassen gefordert.
Kassen wollen Vergütung einfrieren
Hintergrund ist, dass der GKV-Spitzenverband in seiner Stellungnahme zum Entwurf des GKV-Finanzstabilisierungsgesetz den Gesetzgeber aufgefordert hat, den niedergelassenen Ärzten und Psychotherapeuten einen Inflationsausgleich für die Jahre 2023 und 2024 vorzuenthalten. Dementsprechend soll der Orientierungswert für das Jahr 2024 auf dem Niveau 2023 und Punktwertzuschläge für die Jahre 2023 und 2024 auf den Stand von 2022 eingefroren werden.
Dieser Vorschlag laufe nicht nur auf eine doppelte Nullrunde hinaus, sondern bedeute durch die Inflation im Lande eine reale Mittelkürzung für die Arztpraxen von acht bis zehn Prozent pro Jahr, heißt es in dem Brief weiter. Diesen Vorschlag habe der GKV-Spitzenverband entgegen anderslautender Äußerungen in der Sitzung des Bewertungsausschusses am 14. September in die Politik eingebracht.
KBV zieht sich bis 12. Oktober aus Gremien zurück
„Einen solchen Affront der Kassenseite gegenüber der Ärzteschaft hat es noch nie gegeben.“ Als Reaktion darauf habe sich die KBV bis einschließlich 12. Oktober aus den Gremien der Selbstverwaltung zurückgezogen, betonten die Vorstände. „In dieser Zeit müssen wir gemeinsam mit den Kassenärztlichen Vereinigungen die Lage neu beurteilen bevor wir an die unterschiedlichen Verhandlungstische zurückkehren können.“
Der Erhalt der ambulanten Infrastruktur könne nur dadurch gewährleistet werden, „dass die finanziellen Auswirkungen der massiven Energiepreisverteuerung aufgefangen“ würden. Das betreffe in gleicher Weise die höheren Kosten durch die Inflation. In diesem Zusammenhang bitten die KBV-Vorstände den Minister, während „der Neubeurteilung der Situation“ mit ihnen „in Austausch darüber zu treten“, an welche Maßnahmen er im Hinblick auf den Ausgleich von Inflation und Energiekosten denke.
