Gassen appelliert an Kanzler: „Halten Sie Ihr Versprechen, Leistungskürzungen zu verhindern!“

25.07.2024 - KBV-Chef Dr. Andreas Gassen appelliert an Bundeskanzler Olaf Scholz, zu seinem Wort zu stehen und Leistungskürzungen im Gesundheitswesen zu verhindern. Die KBV begrüße grundsätzlich die Ausführungen des Kanzlers auf der gestrigen Sommer-Pressekonferenz, nach denen Leistungskürzungen im Gesundheitswesen für ihn nicht infrage kämen, doch die Realität sehe anders aus, betonte Gassen am Donnerstag.

Trotz zahlreicher Ankündigungen von Bundesminister Lauterbach erstickten die Praxen der Niedergelassenen weiterhin in Bürokratie und würden finanziell unzureichend ausgestattet. „Das Versprechen der Koalition, die Honorarbudgets abzuschaffen, ist noch immer nicht eingelöst“, stellte Gassen heraus und fügte hinzu: „Für begrenztes Geld kann es nur begrenzte Leistungen geben – Leistungskürzungen werden somit unausweichlich sein.“

Gassen wies darauf hin, dass der Kanzler bedauerlicherweise bis heute nicht auf einen Brief von Oktober vorigen Jahres geantwortet habe, in dem ihn die KBV zusammen mit den Zahnärzten und Apothekern konkret auf die sich zuspitzende Lage des Gesundheitswesens hingewiesen hatten. „Schon seinerzeit hatten wir an den Regierungschef appelliert, für den Erhalt der wohnortnahen Gesundheitsversorgung durch ärztliche und psychotherapeutische Praxen zu sorgen, um Leistungskürzungen zu verhindern“, sagte er.

Die jetzt von der Bundesregierung geplanten Gesetze werden Gassen zufolge leider nicht für die vom Kanzler geforderte Effizienz im Gesundheitswesen sorgen. „Statt die ambulante Versorgung zu stärken, werden wohl ungezielt weitere Milliarden in die Krankenhäuser gepumpt. Die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte gehen finanziell leer aus, sollen aber verpflichtet werden, tagsüber in wenig frequentierten Notdienstpraxen zu sitzen, statt Akutpatienten in ihren Praxen zu versorgen.“