Stellungnahme der KBV zum Referentenentwurf einer Datentransparenzverordnung

Position der KBV zum Referentenentwurf zur Verordnung zur Neufassung der Datentransparenzverordnung und zur Änderung der Datentransparenz-Gebührenverordnung vom 20. Mai 2020

Zu den Regelungsinhalten des Referentenentwurfes in der Fassung vom 13. Mai 2020 nimmt die KBV Stellung. Die vorliegende Stellungnahme umfasst dabei auch die vom Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung (ZI) geleisteten Beiträge.

Mit den Stellungnahmen soll ein Beitrag dafür geleistet werden, dass die Funktionalität der mit der Verordnung zu regelnden Sachverhalte verbessert und mit Blick auf die Sensibilität der Daten dazu beizutragen, dass Regelungen gefasst werden, notwendige Grundlagen für eine Akzeptanz bei der Verarbeitung von Daten durch die Betroffenen zu verbreitern.