Bericht von Dr. Stephan Hofmeister an die KBV-Vertreterversammlung

Sitzung am 3. Mai 2021

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

auch ich begrüße Sie zur Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) am Vortag des Deutschen Ärztetages – beides nur virtuell und mit reduzierten Inhalten. Immerhin: Im vergangenen Jahr sind sowohl der Ärztetag als auch die Vertreterversammlung der KBV im Mai komplett ausgefallen.

Insofern sind wir dieses Jahr einen Schritt weiter. Dennoch ist die Situation alles andere als befriedigend. Viele Themen, die es verdient hätten, persönlich und ausführlich diskutiert zu werden, bleiben auf der Strecke. Das ist frustrierend.

Aber es gibt Entwicklungen, die Hoffnung machen. Im April war zum ersten Mal seit Monaten nicht nur vorsichtiger Optimismus zu spüren, sondern fast schon Euphorie. „Hausärzte impfen uns zum Rekord“, titelte die Bild-Zeitung am 9. April, also nur zwei Tage, nachdem die Praxen mit den Corona-Schutzimpfungen in der Fläche begonnen hatten.

Seither sind fast täglich neue Rekordmeldungen hinsichtlich der Zahl der Geimpften zu verbuchen. Weitere Schlagzeilen berichteten vom „Run auf die Praxen“. „Hausärzte pushen Corona-Impfkampagne“, hieß es, oder auch schlicht: „Wenn der Arztbesuch glücklich macht“.

Aber nicht nur die Bürgerinnen und Bürger sind erleichtert, auch die ärztlichen Kolleginnen und Kollegen waren froh, endlich loslegen zu können. Und sie würden lieber heute als morgen eine Schippe drauflegen. „Wir könnten und würden noch viel mehr Menschen impfen, wenn wir nur die nötige Menge Impfstoff hätten“, lautet eine häufige Rückmeldung aus den Praxen.

Am 28. April war schließlich der Tag, der die Stärke der ambulanten Versorgung auch dem letzten Zweifler vor Augen führt: An diesem Tag wurden in den Praxen fast doppelt so viele Impfungen dokumentiert wie in den Impfzentren, nämlich über 730.000! Mit den Zentren zusammen konnten allein an jenem Tag über eine Million Menschen in Deutschland geimpft werden. Und es könnten zweifelsfrei noch mehr sein, wenn mehr Impfstoff zur Verfügung stünde.

Der Einstieg der Niedergelassenen und ihrer Teams in die Impfkampagne bringt augenscheinlich die erhoffte Wende. Unsere Einschätzung in Bezug auf das Engagement der Praxen hat sich nicht nur bestätigt, sie wurde binnen kurzem deutlich übertroffen. Aktuell beteiligen sich rund 65.000 Praxen in ganz Deutschland an der Immunisierung der Bevölkerung gegen SARS-CoV-2.

Und doch, trotz dieser durchaus Hoffnung vermittelnden einführenden Worte, meine Damen und Herren, muss ich mir heute einmal etwas Luft machen und deutlicher werden, als sie das sonst von mir gewohnt sind.

Nach Praxisbesuchen und Besuchen in Impfzentren, zahllosen Gesprächen in den letzten Wochen mit Kolleginnen und Kollegen sowie Bürgerinnen und Bürgern außerhalb der Parallelwelt des politischen Berlins und des Meinungsrecyclings der ubiquitären Talk-Shows, können ein paar Dinge nicht unkommentiert bleiben und müssen klar benannt werden.

So sind zum Beispiel die von Andreas Gassen bereits erwähnten Äußerungen von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in Richtung Ärzteschaft einfach nur beschämend. Es ist ein Schlag ins Gesicht der zahllosen Ärztinnen und Ärzte, die seit über einem Jahr Pandemie in der ersten Reihe stehen und die alles, wirklich alles dafür geben, dass dieser Alptraum endlich ein Ende hat!

Frühzeitige Beschaffung von ausreichend Impfstoff und die Sicherstellung wirtschaftlicher Unterstützung, die auch wirklich da ankommt, wo sie gebraucht wird, das sind Aufgaben, die auch durch den Vizekanzler zu lösen gewesen wären. Stattdessen Wahlkampf ausgerechnet zulasten derer zu machen, die jetzt endlich den Weg aus der Pandemie ebnen, und mit einem billigen Griff in die unterste Klischeeschublade Klassenkampf zu predigen, ist hingegen ein Armutszeugnis und lässt Zweifel aufkommen, ob hier noch die Prioritäten stimmen!

Nicht obwohl, sondern weil die Niedergelassenen endlich impfen, wird sichergestellt, dass alle Menschen dort, wo sie wohnen, auch erreicht werden können. In Hamburg-Blankenese genauso wie in Billstedt, in Berlin-Mitte ebenso wie in Marzahn, aber vor allem auch in ländlichen Räumen mit weiten Anfahrtswegen in Zentren.

In den zurückliegenden vier Wochen, seitdem die Praxen impfen, haben sie über fünf Millionen Menschen gegen Covid-19 geimpft – und damit, um die eben zitierte Schlagzeile aufzugreifen, wahrscheinlich tatsächlich glücklich gemacht. Ich weiß, sie wollen und könnten noch viel mehr.

Ich weiß, es ist frustrierend, wenn Hunderte von Menschen in der Praxis anrufen, wenn das Telefon nicht mehr stillsteht und man diesen Hilfesuchenden sagen muss: „Tut uns leid, wir haben nur 50 Dosen in dieser Woche.“ Aber der Anfang ist gemacht und wir gehen davon aus, dass es jetzt Woche für Woche besser wird.

Aber: Auch der stärkste Motor stottert, wenn man Sand ins Getriebe streut.

Es war klar, dass die Praxen zunächst nur mit verschwindend geringen Mengen an Impfstoff beliefert werden. Wir und die niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen haben uns darauf verlassen, dass die Lieferungen in wenigen Wochen deutlich gesteigert werden und dass die Ärzte das bekommen, was sie bestellen.

Das ist wichtig, damit die Praxen ihr Terminmanagement entsprechend führen können. Mitte April haben sich die Lieferzusagen für die Praxen allerdings mehrmals in der Woche geändert, Bestellungen der Ärzte mussten im Nachhinein korrigiert werden.

Die Praxen haben auch diese Unwägbarkeiten mit Flexibilität und größtmöglicher Gelassenheit bravourös „gehändelt“. Klar ist aber auch: Planbarkeit. Ein zügiges Voranschreiten ist bei solchem Hin und Her nicht möglich!

Spätestens wenn die ersten Zweitimpfungen in Praxen anstehen, muss klar sein, wann womit zu rechnen ist. Wenn die Zahl der verfügbaren Impfdosen allerdings nicht reicht, um die anstehenden Zweitimpfungen und weitere Erstimpfungen in den Praxen zugleich anzubieten, wonach es aktuell zumindest für einige Zeit aussieht, dann bringt das die Impfkampagne ins Stocken und es ist dann auch müßig und sogar irreführend, von weiteren Arztgruppen zu sprechen, die alle auch noch impfen sollen.

Wie denn, ohne ausreichend Impfstoff?! Hierbei ist auch die politisch geforderte Ausdehnung der Zweitimpfungsintervalle auf den letztmöglichen Termin sehr kritisch zu beurteilen. So erhält man zwar vordergründig rasch mehr Erstimpfungen, nimmt aber einerseits die dringend nötige Flexibilität bei der Planung der Zweittermine und schafft andererseits ein hohes Risiko, dass Impfabstände überschritten und Impfungen damit außerhalb zugelassener und international anerkannter Bedingungen appliziert werden, mit allen Folgen, die das für Impfling wie Impfarzt haben kann.

Es muss nur der Impfling beim Zweittermin akut erkrankt oder verhindert sein, schon ist eine fristgerechte Impfung nicht mehr möglich.

Auch ballen sich so Zweitimpfungen, die anderenfalls in einem breiten Zeitfenster verteilt werden könnten. Auch hier wird medizinisch und organisatorisch Sinnhaftes durch politisch Vordergründiges übersteuert. Die zugrunde liegende Ursache für diese Regelung soll dabei nicht in Vergessenheit geraten.

Sie ist ganz am Anfang zu suchen: Es wurde nicht sichergestellt, dass von Anfang der Impfkampagne an ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht, und es steht noch immer nicht genügend zur Verfügung. Das aber, meine Damen und Herren, ist die Aufgabe der Regierung!

Die Impfkampagne darf keine Achterbahnfahrt zu Lasten von Patienten und Praxen sein! Hier bedarf es Verlässlichkeit und der vollen Unterstützung der Praxen seitens der Politik, damit Deutschland beim Impfen nicht aus der Kurve fliegt.

Stattdessen streiten und debattieren wesentliche Akteure der Politik nach über einem Jahr Pandemie wie die Kesselflicker über Personalfragen und führen offenbar längst interne und externe Wahlkämpfe, statt ausschließlich alle Kräfte für die Bewältigung des nun seit mehr als einem Jahr herrschenden und zahlreiche Bürgerinnen und Bürger inzwischen existenziell betreffenden Ausnahmezustandes zu bündeln.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Rede am 16. April im Deutschen Bundestag zur Änderung des Bevölkerungsschutzgesetzes ausführlich über die sogenannte Notbremse und die Notwendigkeit von Ausgangssperren gesprochen.

Das Impfen erwähnte sie sage und schreibe mit einem einzigen Satz. Seit die Hausärzte mitmachten, gehe es „richtig voran“. Immerhin. Doch damit war das Thema auch schon erledigt. Angesichts der Debatte über Schließungen von Schulen und Kitas, über Homeoffice und Testpflichten sprach Frau Merkel von „Schlupflöchern“, nach denen manch einer suche. Liebe Kolleginnen und Kollegen, braucht man in Deutschland jetzt schon Schlupflöcher, um ganz alltägliche Grundrechte wahrzunehmen?

Dass die Kanzlerin sich nun auch noch dafür ausspricht, mehr Kompetenzen in Sachen Gesundheit nach Brüssel zu verlagern, wundert eigentlich schon nicht mehr.

Ein weiteres Zitat aus der eben erwähnten Rede lautet: „Das Virus lässt nicht mit sich verhandeln.“ Wohl wahr. Aber wir, die Gesellschaft, das Parlament, die Fachwelt können, sollen und müssen verhandeln und diskutieren!

Dringender denn je sind konstruktive und positive Botschaften, ist Dialog und kritischer Diskurs gefragt. Diesbezüglich – traurig, aber wahr – sind wir seit einem Jahr keinen Schritt weitergekommen. Die Nerven liegen blank, sowohl in der Bevölkerung als auch in der Politik.

Seit über einem Jahr werden wir Zeugen, wie Politik versucht, Dinge entweder im Hauruck-Verfahren durchzuboxen oder aber sie auszusitzen, nach dem kindlichen Motto: Ich mache einfach die Augen zu, dann sieht mich keiner. Zwei traurige Höhepunkte dessen waren im ersten Fall die Idee der sogenannten Oster-Ruhe, im zweiten Fall der Impfgipfel vom 26. April, bei dem man beschloss, nichts zu beschließen.

Man rühmte sich hinterher: „Wir haben eine erste Diskussion geführt.“ Zur Erinnerung: Bei diesem Gipfel ging es vor allem um die Frage, ob vollständig Geimpfte weiterhin massive Einschränkungen ihrer Grundrechte in Kauf nehmen müssen. Die Notwendigkeit, sich mit dieser Frage auseinanderzusetzen, kommt offenbar für die Politik völlig überraschend.

Das Virus ist seit anderthalb Jahren bekannt. Seit über einem Jahr lebt die Welt im Ausnahmezustand und die meiste Zeit davon im Lockdown. Bereits seit Mitte vorigen Jahres – wunderbar genug – war klar, dass Impfungen gegen das Virus möglich sind und dass sie bald eingesetzt werden können. Seit Ende Dezember wird in Deutschland geimpft. Und jetzt, Ende April 2021, führt man „eine erste Diskussion“ darüber, was das eigentlich praktisch und politisch bedeutet?

Auf die Tatsache, dass der Politik bereits vor acht Jahren eine sogenannte Risikoanalyse des Robert Koch-Instituts über die Bedrohung durch ein SARS-ähnliches Virus vorlag, die verblüffend dem ähnelt, was 2020 eingetreten ist, will ich hier gar nicht näher eingehen. Aber: Um zu Hause zu sitzen und abzuwarten, wie sich die Dinge entwickeln, brauche ich keine Regierung.

Eine Regierung muss in der Lage sein, einen Unterschied zum Status quo zu machen und zwar möglichst hin zum Besseren. Oder zumindest einen konkreten Weg dahin aufzuzeigen. Diesen Unterschied machen im Moment immerhin die haus- und fachärztlichen Praxen.

Worüber meiner Meinung nach sowohl medial als auch auf politischer Ebene, bisher und noch immer, viel zu wenig gesprochen wird, sind die langfristigen Auswirkung der Maßnahmen, die teilweise in Nacht- und Nebelaktionen, siehe Ministerpräsidentenkonferenz, beschlossen werden.

Die Folgen sind gravierend und werden erst nach und nach in ihrer ganzen Tragweite sichtbar werden. Besonders ernüchternd ist, dass sich auch nach über einem Jahr Pandemie keine adäquate Form des Umgangs mit all diesen Problemen abzeichnet. Vom Preis, den wir als Gesellschaft für all das zahlen, sehen wir bisher bestenfalls die Spitze des Eisberges.

Was allerdings feststeht, ist, dass Kinder und Jugendliche einen besonders hohen Preis zahlen. Darauf machen nicht nur Kinder- und Jugendärzte sowie -psychotherapeuten schon seit Monaten immer wieder aufmerksam. Die Jugendämter rechnen mit einer Verdoppelung der Zahl der Schulabbrecher allein im ersten Jahr der Pandemie.

Genauso viele Jugendliche könnten demnach auch 2021 die Schule ohne Abschluss verlassen.  Das ifo-Institut für Wirtschaftsforschung – übrigens ein Hinweis darauf, dass es hier um weit mehr geht als „nur“ um Herausforderungen auf familiärer Ebene – hat die Situation von Schülerinnen und Schülern im zweiten Lockdown untersucht.  Demnach haben die Kinder täglich drei Stunden weniger gelernt als an einem üblichen Schultag vor der Pandemie. Knapp 40 Prozent hatten höchstens einmal in der Woche gemeinsamen Unterricht mit Klassenkameraden.

Auch im Bereich psychischer Belastungen ist eine spürbare Zunahme des Versorgungsbedarfes, sowohl bei Kindern als auch Erwachsenen erkennbar. Deshalb will ich an dieser Stelle nicht nur einmal mehr den Ärztinnen und Ärzten inklusive ihren Praxisteams für ihr gewaltiges Engagement seit über einem Jahr des Ausnahmezustands danken.

Ein ebenso großer und wichtiger Dank gebührt den Psychotherapeuten und Psychotherapeutinnen sowie den Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und -psychotherapeuten. Denn zahlreiche Begleiterscheinungen dieser Pandemie lassen sich nicht medizinisch behandeln oder mit einer Impfung lösen. Dabei geht es um vielerlei Ängste – um echte existenzielle Nöte ebenso, wie um mehr oder minder gefühlte Bedrohungen, die für den- oder diejenige aber sehr real sind und die deshalb professioneller Hilfe bedürfen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

es wird gerne davon gesprochen – auch wir haben das getan –, dass die Praxen die Gamechanger beim Impfen sind. Sie sind aber nicht erst durch das Impfen dazu geworden. Vielmehr haben sie von Anfang an und im wahrsten Sinne des Wortes an vorderster Stelle dazu beigetragen, dass Deutschland der Pandemie bislang vergleichsweise gut die Stirn bieten konnte.

Bis heute wurden 93 Prozent der mit Covid-19 Infizierten ambulant behandelt und mussten nicht ins Krankenhaus.  Auch etwa 90 Prozent aller PCR-Tests wurden in vertragsärztlichen Praxen durchgeführt.

Ich will noch ein paar weitere Kennzahlen nennen, die die Leistungsfähigkeit der Praxen in der Pandemie verdeutlichen. 

• Von Februar bis Ende Dezember 2020 gab es insgesamt knapp 20 Millionen ambulante Behandlungen im Zusammenhang mit einer SARS-CoV-2-Infektion.
• Im selben Zeitraum sind knapp 10 Millionen PCR-Tests auf das Virus vertragsärztlich abgerechnet worden.
• Von Anfang März bis Ende Dezember haben die Vertragsärztinnen und -ärzte über 6,3 Millionen Beratungen per Telefon angeboten. Das sind 2,7 Millionen mehr als im Vorjahreszeitraum.
• Hinzu kamen 2,5 Millionen Videosprechstunden.
• Ebenfalls von März bis Dezember haben die Kolleginnen und Kollegen in den Praxen rund 1,3 Millionen Impfungen gegen Pneumokokken und 3,5 Millionen Influenza-Impfungen mehr durchgeführt als im Vorjahr.

Und nun folgen die Impfungen gegen Covid-19, bislang schon fünf Millionen allein in den Praxen.

Und das zusätzlich zur weiterhin stattfinden Versorgung und Behandlung aller übrigen Patienten in praktisch unverändertem Umfang.

Die Forschungsgruppe Wahlen führt regelmäßig im Auftrag der KBV Deutschlands größte Versichertenbefragung durch. In diesem Jahr haben wir der Haupt-Befragung im Sommer einen separaten Teil speziell zur Corona-Thematik vorangestellt.

Dabei wurden vom 29. März bis zum 7. April dieses Jahres 2.000 Personen telefonisch interviewt. Diese repräsentative Erhebung hat ergeben, dass die niedergelassenen Haus- und Fachärzte die ersten Ansprechpartner für ihre Patienten in der Corona-Krise sind.

Die Versicherten bescheinigen ihren Ärzten diesbezüglich eine hohe Kompetenz und bevorzugen sie auch im Falle eines Corona-Verdachts als erste Anlaufstelle. Drei Viertel der befragten Bürgerinnen und Bürger sprachen sich dafür aus, dass die Niedergelassenen früher in das Impfgeschehen hätten einbezogen werden sollen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ganz offensichtlich wissen die Menschen hierzulande, was sie an ihren Ärztinnen und Ärzten haben. Nur die Politik, oder zumindest bestimmte Teile, zeigt sich hiervon unbeeindruckt. Dabei müsste spätestens in der Pandemie eigentlich auch dem Letzten klargeworden sein, welch tragende Säule unserer Gesellschaft die ambulante medizinische Versorgung in Deutschland darstellt.

Diese dezentralen Strukturen aus inhabergeführten Praxen, die uns im Vergleich mit vielen anderen, auch europäischen Staaten so deutliche Vorteile verschafft haben, diese Strukturen sind nicht naturgegeben. Sie leben vom Engagement und dem Einsatz der selbstständigen Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten und ihrer Selbstverwaltung.

Wenn es jetzt endlich Hoffnung gibt auf ein absehbares Ende des Ausnahmezustandes und einen Ausweg aus der Pandemie, so liegt das maßgeblich an der andauernden Bereitschaft, maximalen Flexibilität und enormen Leistungsfähigkeit der vertragsärztlichen Praxen und ihrer großartigen Praxisteams. Die Politik sollte das endlich anerkennen und danach handeln. Wann, wenn nicht jetzt?

Vielen Dank.

(Es gilt das gesprochene Wort.)