Selbstverwaltung ein „Problem für die Demokratie“? KBV-Vorstand kritisiert Brandenburgs Gesundheitsministerin
Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher bezeichnete die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen in einem Interview mit der Ärztezeitung als „Problem für die Demokratie“. Der Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) kritisiert die Grünenpolitikerin scharf für ihre Aussage.
Dr. Andreas Gassen, Dr. Stephan Hofmeister und Dr. Sibylle Steiner erklärten, man habe die Äußerungen „mit Befremden und großem Unverständnis zur Kenntnis genommen“ und weise diese „auf das Entschiedenste zurück“. Nonnemacher verkenne, dass die Selbstverwaltung der Schlüssel für das erfolgreiche deutsche Gesundheitssystem sei.
Der KBV-Vorstand warnte vor einer staatlich kontrollierten Medizin: „Was wir brauchen, sind Rahmenbedingungen, die es erlauben, ohne überbordende Regulierung die Menschen in diesem Land zu versorgen. Das muss Gesundheitspolitik bieten.“
Auch der Vorstand der KV Berlin kritisierte Nonnemacher und bezeichnete ihre Denkweise als zutiefst antidemokratisch: „Die Selbstverwaltung derartig zu diskreditieren, zeigt wenig Systemwissen und erfordert eine klare Distanzierung der Ministerin.“
